UPDATE Marken Abmahnung: wegen "OUTLAW" nun durch die KH Mediengruppe GmbH (vormals Yüksel Düzgün) + Rechtsanwalt Lehr

Wann drohen Abmahnungen?

Wir berichteten bereits hier über die Abmahnungen durch Herrn Yüksel Düzgün als Markeninhaber der Marke "OUTLAW" ( Nr. 010994929).

https://e-commerce-kanzlei.de/marken-abmahnung-outlaw-des-yüksel-düzgün-durch-rechtsanwalt-lehr.html

Nunmehr mahnt die KH Mediengruppe GmbH ab, diese sei laut Abmahnung als Lizenznehmenrin berechtigt die Marke "OUTLAW" innerhalb Europas auf Produkten bzw. Textilien und deren Verpackungen anzubringen.

Abgemahnt wird weiterhin mit Hilfe des Rechtsanwalts Mirco Lehr. 

Verlangt wird weiterhin die Abgabe einer vorformulierten, strafbewehrten Unterlassungserklärung, die bei einem zukünftigen Verstoß gegen die Erklärung die Zahlung einer Vertragsstrafe vorsieht. 

Damit nicht genug: Es wird die Erstattung der Anwaltskosten i.H.v. rund 2.000,- Euro verlangt sowie die Zahlung eines pauschalen Schadenersatz von 1.387,00 Euro.

Unser Rat

Schaffen Sie Waffengleichheit und lassen sich noch binnen Frist anwaltlich beraten.

Der Vorwurf sollte durch einen spezialisierten Rechtsanwalt geprüft werden, da es hier u.a. zu prüfen gilt, ob tatsächlich eine markenmäßige Verwendung vorliegt, was für einen juristischen Laien schwer einzuschätzen ist.

Sollte der Vorwurf zutreffen, so bleibt zu prüfen, ob nur eine modifizierte (eine eingeschränkte) Unterlassungserklärung abgegeben werden kann.

Auch der Auskunftsanspruch sollte nicht leichtfertig erfüllt werden, da die Auskunft oftmals Basis für einen weiteren Schadensersatz bildet.

Zudem können in vielen Fällen die geltend gemachten Gebühren reduziert werden, wenn von einem zu hohen Streitwert ausgegangen wird.