Marken Abmahnung: wegen "OUTLAW" des Yüksel Düzgün durch Rechtsanwalt Lehr

Wann drohen Abmahnungen?

Herr Yüksel Düzgün ist Markeninhaber der Marke "OUTLAW" ( Nr. 010994929).

Abmahngefährdet sind Nutzer dieser Bezeichnung beispielsweise bei dem Verkauf von Bekleidung mit einer entsprechenden Aufschrift. 

Abgemahnt wird mit Hilfe des Rechtsanwalts Mirco lehr. 

Verlangt wird die Abgabe einer vorformulierten, strafbewehrten Unterlassungserklärung, die bei einem zukünftigen Verstoß gegen die Erklärung die Zahlung einer Vertragsstrafe an Herrn Düzgün vorsieht. 

Zudem wird umfassende Auskunft verlangt und die Anerkennung einer generellen Schadensersatzpflicht. Es ist davon auszugehen, dass die Auskunftserteilung der Bezifferung eines solchen Schadensersatzes dienen soll. 

Damit nicht genug: Es wird die Erstattung der Anwaltskosten ausgehend von einem Streitwert i.H.v. 50.000,- Euro verlangt. 

Unser Rat

Schaffen Sie Waffengleichheit und lassen sich noch binnen Frist anwaltlich beraten.

Der Vorwurf sollte durch einen spezialisierten Rechtsanwalt geprüft werden, da es hier u.a. zu prüfen gilt, ob tatsächlich eine markenmäßige Verwendung vorliegt, was für einen juristischen Laien schwer einzuschätzen ist.

Sollte der Vorwurf zutreffen, so bleibt zu prüfen, ob nur eine modifizierte (eine eingeschränkte) Unterlassungserklärung abgegeben werden kann.

Auch der Auskunftsanspruch sollte nicht leichtfertig erfüllt werden, da die Auskunft oftmals Basis für einen weiteren Schadensersatz bildet.

Zudem können in vielen Fällen die geltend gemachten Gebühren reduziert werden, wenn von einem zu hohen Streitwert ausgegangen wird.