UWG Abmahnung der Blanken Küchenmesser & mehr Import Ltd. durch die Kanzlei Schleinkofer

"Japanisches Küchenmesser"

Der Sachverhalt

Die Blanken Küchenmesser & mehr Import Ltd. aus Gnarrenburg/OT Glinstedt vertreibt Küchenmesser u.a. online in ihrem Onlineshop küchenmesser.de.

Auf der homepage heißt es auszugsweise bei "Über uns":

"Kuechenmesser.de ist ein Webshop, der sich darauf spezialisiert hat, hochwertige japanische Schneidwaren direkt aus Japan zu importieren und diese dann günstig direkt dem Endverbraucher anzubieten.

kuechenmesser.de wurde 2007 von mir gegründet. Bereits seit 1997 arbeitete ich bei einem führenden, unabhängigen Importeur für Kochmesser. Dieser verlegte 2006 seinen Sitz. Aufgrund meiner guten Verbindungen zu japanischen Messerherstellern, entschloss ich mich, die kuechenmesser.de Ltd. als Webshop zu gründen.

Unsere erste Kollektion sind die in Japan, GB und USA sehr bekannten und renommierten MAC Messer. Darauf folgten die japanischen Serien Kasumi Damast, Kasumi HM, Kasumi VG-10 Pro, Kasumi Titanium und Kasumi Keramik."

Die Firma geht gegen Mitbewerber vor, die ebenfalls Küchenmesser als "japanisch" bewerben. Abgemahnt wird durch die Kanzlei Schleinkofer.

Angebliche handele es sich bei dem angebotenen Messer um eines aus China "Made in China", weshalb dieses nicht als "Japanisches Küchenmesser" beworben werden dürfte. Darin sei eine Irreführung, ein Wettbewerbsverstoß nach UWG zu sehen. 

Der Betroffene wird  aufgefordert, eine vorformulierte, strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Zudem sollen die Kosten der Rechtsverfolgung durch die Kanzlei Schleinkofer  auf der Grundlage eines Gegenstandswertes von 30.000 Euro beglichen werden, mithin rund 1.500,- Euro.

Unser Rat

Schaffen Sie Waffengleichheit und lassen Sie sich anwaltlich beraten.

Der Vorwurf ist juristisch zu überprüfen. Hier kommt es u.a. darauf an, wo das Messer hergestellt bzw. wesentliche Fertigungsschritte stattgefunden haben. 

Unterzeichnen Sie die mitgeschickte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft, da derartige vorformulierte Erklärung der Gegenseite oftmals zu weit gefasst sind und Sie sich dadurch zu weitreichend verpflichten könnten. Es bleibt zu prüfen, ob nur eine eingeschränkte, sprich modifizierte Erklärung abgegeben werden kann. 

Auch die geltend gemachten Gebühren können oftmals mit juristischer Argumentation reduziert werden. 

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