Abmahner

Und schon wieder erreichte uns eine marken- und wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Chroma Messer GmbH & Co. KG durch ihren Rechtsanwalt Schleinkofer. Die Chroma Messer GmbH & Co. KG betreibt einen Online-Shop für Kochmesser im Hobby- und Profibereich.

Vorwurf

Den Abgemahnten wird in einer Abmahnung vorgeworfen, online Messer zu vertreiben, die mit der Herkunftsbezeichnung „Solingen“ versehen sind, obwohl dies nicht dem tatsächlichen geographischen Herkunftsort entspricht. Eine Herkunftsbezeichnung dieser Art in der Messer-Branche weckt beim Verbraucher eine gewisse Qualitäts- und Preisvorstellung und stellt somit für die Kaufentscheidung einen entscheidenden Parameter dar. Durch die falsche Herkunftsbezeichnung verstoße der Abgemahnte nicht nur gegen § 126, 127 MarkenG, sondern auch gegen § 3, 5 UWG.

Auch in einer weiteren uns bekannten Abmahnung ging es um die rechtswidrige Verwendung von geographischen Herkunftsangaben, dort mit Landesbezug. Grundsätzlich zielen die Abmahnungen auf die Bedeutsamkeit derartiger Informationen für die Kaufentscheidung des Kunden ab.

Forderung

Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Außerdem soll der Abgemahnte die Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.358,86 € begleichen, die auf einem Streitwert von 30.000 € beruhen. Zusätzlich wird auch die Übernahme der Kosten für die Testkäufe gefordert. Ferner wird der Abgemahnte aufgefordert, Auskunft über die Verkaufszahlen sowie den Hersteller der Waren zu erteilen.

Unsere Einschätzung

In den letzten Jahren wurden – teilweise gerichtlich – Auseinandersetzungen im Wettbewerbsrecht über „Solingen“ als Herkunftsbezeichnung eines Messers ausgetragen. Die Bedeutung der Abmahnung und das Risiko gerichtlicher Schritte im Falle des Ignorierens der Abmahnung ist dementsprechend als hoch einzustufen.

Die geforderten Auskünfte geben Hinweis auf die Vorbereitung einer Schadenersatzklage. Um zu wissen, welche Auskünfte Sie zu erteilen verpflichtet sind, sollte anwaltlicher Rat hinzugezogen werden. Nicht zuletzt können Sie hierdurch oftmals zu hoch angesetzte Schadenersatzforderungen vermeiden.

Unser Rat

Unterschreiben Sie die mitgeschickte Unterlassungserklärung nicht blind und ohne vorherige Konsultation eines Rechtsanwalts! Selbst wenn der Vorwurf zutreffend ist, kann eine modifizierte Abtretungserklärung durch uns erstellt werden, die weniger weit gefasst ist und ihren Gunsten mehr entspricht.

Der gerügte Markenrechtsverstoß sollte einer eingehenden anwaltlichen Prüfung unterzogen werden. Beim Markenrecht handelt es sich um eine sehr komplexe Rechtsmaterie und Vorwürfen in diesem Bereich sollte dementsprechend besondere Beachtung geschenkt werden.

Kontaktieren Sie uns! Eine Ersteinschätzung ist unverbindlich und kostenfrei.

Und wieder: Abmahnung vom Chroma Messer GmbH & Co. KG durch RA Schleinkofer | Herkunftsangabe