Marken Abmahnung der Samsung Electronics GmbH durch Kanzlei NOTOS wegen Plagiat

Verkauf von Smartphone Zubehör, Akkus etc. 

Der Sachverhalt

Die Firma Samsung Electronics GmbH, die insbesondere für ihre Smartphone bekannt ist, hält u.a. umfassende Markenrechte an der Bezeichnung "SAMSUNG".

Die Firma geht gegen Onlinehändler vor, die z.B. Smartphone Zubehör, Akkus etc anbieten, die mit dieser Bezeichnung "SAMSUNG" gekennzeichnet sind, obgleich es sich nicht um Originale handelt (= Plagiate). 

Abgemahnt wird mit Hilfe der Kanzlei NOTOS.

Der Abmahnungen gehen für Gewöhnlich Testkäufe voraus.

Aufgrund der behaupteten Markenverletzung sei der Betroffene zur Unterlassung, zum Schadenersatz, zur Auskunft und Rechnungslegung, zum Rückruf der widerrechtlich gekennzeichneten Waren sowie zur Zustimmung zur Vernichtung der beanstandeten Produkte verpflichte

Gefordert wird u.a. konkret die Abgabe einer vorformulierten, strafbewehrten Unterlassungserklärung , welche für jeden zukünftigen Verstoß gegen die Erklärung die Zahlung einer Vertragsstrafe i.H.v. 5.001,00 Euro an die Firma vorsieht. 

Damit nicht genug: Es wird die Zahlung von Abmahnkosten ausgehend von einem Streitwert i.H.v. 250.000 Euro verlangt.

Unser Rat

Markenrechtliche Abmahnungen sind grundsätzlich sehr ernst zu nehmen.

Hier gilt es insbesondere zu prüfen, ob tatsächlich eine markenmäßige Verwendung vorliegt bzw. eine Nachahmung gegeben ist. Dies ist für einen juristischen Laien nur schwer zu bewerkstelligen. Dazu bedarf es z.B. eines gewerblichen Handelns. Die weiteren Vorwürfe sind ebenfalls juristisch zu überprüfen. 

Die mitgeschickte Unterlassungserklärung sollte – auch wenn sich der Vorwurf bewahrheitet – nicht ungeprüft unterschrieben werden. 

Zudem bestehen oftmals gute Chancen die geltend gemachten Gebühren zu reduzieren.