Marken Abmahnung: HSV Fußball AG durch Kanzlei Blue Port Legal - Hashtag auf Instagram bzw Verwendung von "HSV" "Hamburger SV" eBay

Der Sachverhalt

Die HSV Fußball AG besitzt umfassende Markenrechte u.a. an der Bezeichnung "HSV" "Hamburger SV" (u.a. DPMA Registernummer 30613597)

Sie geht mit Hilfe der Kanzlei Blue Port Legal gegen Markenrechtsverletzungen vor.

Betroffen sind so u.a. Händler u.a. auf eBay, Amazon und Co, die beispielsweise Fanartikel mit der Bezeichnung "HSV" "Hamburger SV" anbieten oder auch Nutzer von Instagram (Hashtag HSV).

Gefordert wird die Abgabe einer vorformulierten, strafbewehrten Unterlassungserklärung , welche für jeden zukünftigen Verstoß gegen die Erklärung die Zahlung einer Vertragsstrafe an die Firma vorsieht.

Zudem wird die Erstattung von Anwaltsgebühren von fast 1.700,- Euro verlangt.

UPDATE Januar 2023:

Auch weiterhin mahnt der Verein mit Hilfe der Kanzlei Blue Port Legal ab. Gleichwohl haben sich die Gebühren auf rund 2.000,- Euro erhöht. 

Unser Rat

Markenrechtliche Abmahnungen sind grundsätzlich sehr ernst zu nehmen.

Hier gilt es insbesondere zu prüfen, ob tatsächlich eine markenmäßige Verwendung vorliegt. Dies ist für einen juristischen Laien nur schwer zu bewerkstelligen. Dazu bedarf es z.B. eines gewerblichen Handelns.

Ignorieren Sie die Forderung nicht, da dann schnell gerichtliche Schritte drohen können, die mit weiteren erheblichen Kosten verbunden sein werden.

Die mitgeschickte Unterlassungserklärung sollte – auch wenn sich der Vorwurf bewahrheitet – nicht ungeprüft unterschrieben werden.

Zudem bestehen oftmals gute Chancen die geltend gemachten Gebühren zu reduzieren.