Amazon + eBay Marken Abmahnung der Zapf Creation AG durch Kanzlei Zierhut IP wegen Baby born 

Der Sachverhalt

Die Zapf Creation AG bietet Kinderspielzeug und insbesondere Spielpuppen an und hat diesbezüglich diverse Marken eintragen lassen, wie die Marke „Baby born“.

Betroffen sind so u.a. Händler u.a. auf eBay, Amazon und Co.z.B. von Puppen Zubehör. Angeblich handele es sich nicht um Originalware. 

Gefordert wird die Abgabe einer vorformulierten, strafbewehrten Unterlassungserklärung , welche für jeden zukünftigen Verstoß gegen die Erklärung die Zahlung einer Vertragsstrafe an die Firma vorsieht. Zudem soll Auskunft erteilt werden und Anerkennung der Schadensersatzpflicht erklärt werden.

Damit nicht genug: Es wird die Zahlung von Abmahnkosten ausgehend von einem Streitwert i.H.v. 200.000 Euro (!) verlangt, mithin 3019,50 Euro.

Unser Rat

Markenrechtliche Abmahnungen sind grundsätzlich sehr ernst zu nehmen.

Hier gilt es insbesondere zu prüfen, ob tatsächlich eine markenmäßige Verwendung vorliegt. Dies ist für einen juristischen Laien nur schwer zu bewerkstelligen. Dazu bedarf es z.B. eines gewerblichen Handelns.

Ignorieren Sie die Forderung nicht, da dann schnell gerichtliche Schritte drohen können, die mit weiteren erheblichen Kosten verbunden sein werden.

Die mitgeschickte Unterlassungserklärung sollte – auch wenn sich der Vorwurf bewahrheitet – nicht ungeprüft unterschrieben werden. Hier könnten Sie sich sonst auf die nächsten 30 Jahre unverhältnismäßig binden und es droht die Zahlung von Vertragsstrafe bei zukünftigen Verstöße gegen die Erklärung.

Auch der Auskunftsanspruch sollte nicht ungeprüft erfüllt werden, da die Auskunft oftmals zur Bezifferung eines weiteren Schadensersatzes dient. Hier ist strategisch genau zu prüfen, wie weiter vorgegangen werden sollte.

Zudem bestehen oftmals gute Chancen die geltend gemachten Gebühren zu reduzieren.