eBay Marken Abmahnung: Insumed GmbH  + Kanzlei Messner Rechtsanwälte wegen Nahrungsergänzungsmitteln

Der Sachverhalt

Die Insumed GmbH aus Mainz bietet ein medizinisches Ernährungskonzept mit entsprechenden Nahrungsergänzungsmittel bzw. Trinkmahlzeiten etc. (Diätkonzept).

Die Firma besitzt Markenschutz bezüglich der Marke "INSUMED". 

Von der Abmahnung betroffen sind Onlinehändler, die Nahrungsergänzungsmittel mit dieser Bezeichnung bewerben. 

Vertreten wird die Firma von der Kanzlei Messner Rechtsanwälte.

Es wird die Abgabe einer vorformulierten, strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, wobei ein Entwurf der Abmahnung beigefügt wurde. In dieser Erklärung verpflichtet man sich für jeden zukünftigen Verstoß gegen die Erklärung  eine Vertragsstrafe an die Firma zu zahlen.

Doch damit nicht genug; es wird die Erstattung von Anwaltsgebühren ausgehend von einem Streitwert i.H.v. 30.000,- Euro verlangt (knapp 1.500,- Euro).

Unser Rat

Markenrechtliche Abmahnungen sind grundsätzlich sehr ernst zu nehmen. 

Unterzeichnen Sie keinesfalls die mitgeschickte Unterlassungserklärung ungeprüft, da diese Erklärung einem abstrakten Schuldanerkenntnis gleichkommt und in vielen Fällen deutlich zu weit gefasst ist. Hier ist zudem zu prüfen, ob – sollte sich der Vorwurf bewahrheiten – eine modifizierte Erklärung abgegeben werden kann.

Zudem bestehen oftmals gute Chancen die geltend gemachten Gebühren zu reduzieren, da in dem vorliegenden Fall unseres Erachtens der Streitwert zu hoch bemessen sein dürfte.