Die Abmahner

Uns liegt eine Abmahnung der YADROS GmbH (Sitz in Theodor-Storm-Str. 21, 25451 Quickborn, Geschäftsführer Frank Drössel), vertreten von Rechtsanwalt Olaf E. Wirth (Sitz in Hamburg) vor. Die YADROS GmbH verkauft Massivholzmöbel über verschiedene Plattformen und ist Inhaberin mehrerer geschützter Marken.

Vorwurf

In der uns vorliegenden Abmahnung geht es um eine angebliche Verletzung der Marke „ALPHA“ in der Branche des Möbelverkaufs auf der Plattform www.amazon.de . Die Abgemahnte soll die Marke „ALPHA“ beim Verkauf von Möbeln unberechtigt verwendet und somit einen Wettbewerbsverstoß begangen haben.

Forderung

Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, Auskunft über Hersteller und Lieferant der jeweiligen Möbel sowie der Ersatz der entstanden Rechtsanwaltskosten, die aus einem Streitwert von 50.000 € berechnet werden.

Unsere Einschätzung

Nach § 14 MarkenG liegt eine Verletzung einer Marke vor, wenn ein identisches oder zumindest ähnliches Zeichen, wie das der Marke, für identische oder ähnliche Waren verwendet wird. Es muss also eine begriffliche, klangliche oder bildliche Ähnlichkeit vorliegen, die für den potenziellen Käufer eine „Verwechslungsgefahr“ hervorruft.

Es treten jedoch weitere Voraussetzungen hinzu: Unter anderem muss auch eine „markenmäßige Benutzung“ vorliegen. Dies ist z.B. dann der Fall, wenn die Marke vom Publikum auch als solche aufgefasst wird, also als Hinweis auf die Herkunft des Produkts verstanden wird.

Zunächst muss nach all diesen Kriterien festgestellt werden, ob eine Markenverletzung vorliegt. Dies ist durchaus nicht immer der Fall, schon die Beurteilung des Vorliegens einer Verwechslungsgefahr sollte im konkreten Einzelfall daher am besten immer durch einen spezialisierten Anwalt erfolgen.

Liegt eine unberechtigte Verwendung der Marke vor, so stellt dies grundsätzlich einen abmahnbaren Wettbewerbsverstoß dar. In diesem Fall kann dann noch geprüft werden, ob ggf. eine Missbräuchlichkeit der Abmahnung in Betracht kommt.

Unser Rat

Reagieren Sie nicht unbedacht und vorschnell: Sollte ein Verstoß tatsächlich vorliegen, ist die Abgabe einer Unterlassungserklärung zwar grundsätzlich ratsam. Es ist jedoch wichtig, dass Sie sich nicht zu weitgehend verpflichten. Es drohen sonst erhebliche Vertragsstrafen. Der von der Gegenseite vorformulierte Entwurf, der der Abmahnung beiliegt wird regelmäßig viel zu weit gefasst sein – lassen Sie sich hinsichtlich der rechtskonformen Ausgestaltungen einer derartigen Erklärung also zunächst beraten!

Nehmen Sie eine Abmahnung nicht auf die leichte Schulter: Reagieren Sie nicht innerhalb der gesetzten Frist, ist damit zu rechnen, dass gerichtliche Maßnahmen gegen Sie eingeleitet werden.

Sie haben weitere Fragen bezüglich ihres konkreten Falls? Melden Sie sich gerne bei uns für eine zuverlässige und schnelle Beratung!

 

Die Drohung mit gerichtlichen Schritten ist ernst zu nehmen: Sie sollten die vorgegebene Frist nicht verstreichen lassen und schnellstmöglich anwaltliche Beratung hinzuziehen. Sprechen Sie uns gerne an! Wenden Sie sich gerne an unsere spezielle Sofort-Hilfe-Adresse und wir helfen Ihnen schnellstmöglich weiter.

Abmahnung der YADROS GmbH durch Rechtsanwalt Olaf E. Wirth